3.1. Internationale Übereinkommen

Das Urheberrecht wird über den nationalen Kontext hinaus von völkerrechtlichen Verträgen geprägt. Das zentrale internationale Abkommen zum Urheberrecht ist die Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ) zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst (in der „Pariser Fassung“ vom 24.7.1971). Danach sind in allen 168 Verbandsstaaten „Werke der Literatur und Kunst“ geschützt (Art. 2 RBÜ). Außerdem sind auch Urheber:innen geschützt, die keinem Verbandsland angehören, sofern ihre Werke zum ersten Mal in einem Verbandsland oder gleichzeitig in einem verbandsfremden Land und in einem Verbandsland veröffentlicht werden (Art. 3 Abs. 1 lit. b RBÜ). Eine Veröffentlichung liegt auch dann vor, wenn das Werk im Internet bereitgestellt wird.¹

Die RBÜ gewährt einzelne Mindestrechte, wie etwa das Übersetzungsrecht (Art. 8 RBÜ), das Vervielfältigungsrecht (Art. 9 RBÜ) oder das Bearbeitungsrecht (Art. 12 RBÜ) sowie gewisse Urheberpersönlichkeitsrechte, nämlich das Recht der Urheber:innen, die Urheberschaft am Werk für sich in Anspruch zu nehmen und sich jeder Entstellung, Verstümmelung, sonstigen Änderung oder Beeinträchtigung des Werkes zu widersetzen, die ihrer Ehre oder ihrem Ruf nachteilig sein könnten.² Die Rechte entstehen ohne Formalitäten, insbesondere ist keine Registrierung eines Werkes erforderlich (Art. 5 Abs. 2 RBÜ).³

Daneben sind der WIPO-Urheberrechtsvertrag, der WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger, das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum (TRIPS-Abkommen) und das Internationale Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler:innen, der Hersteller:innen von Tonträgern und der Sendeunternehmen (Rom-Abkommen) weitere völkerrechtliche Rechtsquellen des Urheberrechts.